Allgemeine Geschäftsbedingungen Webdesign

Stand: 01.06.2008

Mit diesen Bestimmungen wollen wir Sie nicht benachteiligen, sondern in beidseitigem Interesse Klarheit schaffen, damit nicht plötzlich auf der einen oder anderen Seite unliebsame Überraschungen auftreten. Besten Dank für Ihr Verständnis. 

§ 1 Vertragsparteien
Dieser Vertrag  wird zwischen „Webdesign & Bürodienstleistungen – Cosette Brünnel“ (nachfolgend „Webdesign Brünnel“ – Auftragnehmer) genannt und dem Kunden (Auftraggeber) abgeschlossen.

Auftragnehmer:
“Webdesign & Bürodienstleistungen – Cosette Brünnel“, nachfolgend "Webdesign Brünnel“ genannt, ist eine nicht im Handelsregister eingetragene Einzelfirma nach Deutschem Recht mit dem Zweck, Webseiten zu erstellen und andere Internet-/bzw. Bürodienstleistungen zu erbringen. Inhaber: Cosette Brünnel, mit Alleinunterschrift.

§ 2 Geltungsbereich der allgemeinen Geschäftsbedingungen
2. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen von Webdesign Brünnel gelten für den gesamten Umfang der Dienstleistungen und Lieferungen, die „Webdesign Brünnel“ dem Kunden gegenüber erbringt.

Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen und Dienste ausschließlich auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers gelten als nicht vereinbart. Änderungen bzw. Ergänzungen, die diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftragnehmers entgegenstehen, bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Vereinbarung.

Sie gelten auch für alle Geschäfte, die in Zukunft getätigt werden, auch wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wird.

§ 3 Gegenstand des Vertrages
Die benannte Dienstleistung bezieht sich auf das Erstellen von Internetpräsenzen. Es handelt sich hier um die Bearbeitung und Gestaltung von im Internet veröffentlichten Informationen sowie unmittelbar damit zusammenhängende Dienste. 

Der Auftragnehmer erstellt dem Auftraggeber ein schriftliches Angebot, welches auf der jeweils gültigen Preisliste basiert. Der Leistungsumfang wird vorher mit dem Auftraggeber ausgehandelt. Liefert der Auftraggeber von sich aus mehr Input als vereinbart oder wünscht zusätzliche Inhalte, so werden die Zusatzleistungen gemäß den Einzelpreisen der gültigen Preisliste vereinbart und abgerechnet. 

§ 4 Sprache
Sofern nicht explizit vereinbart, gilt der offerierte Angebotspreis für eine Webseite nur in deutscher Sprache. Die Umsetzung der Webseite in folgender Sprache ist möglich: Englisch, und wird nach Stundenansatz von 22,90 € nach Aufwand verrechnet.

Sofern nicht explizit vereinbart, gilt der offerierte Angebotspreis für eine Webseite nur in deutscher Sprache. Die Umsetzung der Webseite in folgender Sprachenist möglich: Englisch,. und wird nach Stundenansatz von 22,90 € nach Aufwand verrechnet.

§ 5 Bildschirmauflösung
Sofern nicht explizit vereinbart, gilt der offerierte Angebotspreis für eine Webseite für eine Bildschirmauflösung von 1024 x 768 Pixel.

§ 6 Verzögerungen
Sollten sich während der Auftragsdurchführung wesentliche und dauerhafte Abweichungen in Hinsicht auf Leistungs- und Zeitaufwand ergeben, so wird „Webdesign Brünnel“ den Auftraggeber unverzüglich hierüber informieren und ggf. ein weiteres Angebot unterbreiten. Diese Benachrichtigung erfolgt unverzüglich, spätestens nach 28 Tagen der Feststellung, wobei „Webdesign Brünnel“ freigestellt ist, bis zur Entscheidung des Auftraggebers die Durchführung des Auftrages zurückzustellen.

§ 7 Urheberrecht
Durch die beidseitige Erfüllung der Leistungspflichten gehen sämtliche Rechte, außer dem Urheberrecht, auf den Auftraggeber über. Dieses verbleibt bei „Webdesign Brünnel“. „Webdesign Brünnel“ als Urheber der Website wird ausdrücklich im Impressum genannt bzw. darf einen Link zur Homepage von „Webdesign Brünnel“ auf die erstellte Homepage bringen. Eine Nicht-Erwähnung entgegen dieser Bestimmung bedarf einer schriftlichen Vereinbarung und gilt als wesentlicher Vertragsbestandteil. „Webdesign Brünnel“ darf die erstellte Homepage mit Bild und Link in seiner Referenzliste verwenden.

§ 8 Kompatibilität
Die von „Webdesign Brünnel“ erstellten Webseiten funktionieren mit den Browsern Microsoft Internet Explorer, ab Version 5. Die Kompatibilität mit älteren Versionen und anderen Browsern wird nicht garantiert.

§ 9 Haftung
„Webdesign Brünnel“ haftet nicht für den Inhalt der erstellten Seiten. Die Haftung liegt hier beim Auftraggeber. „Webdesign Brünnel“ haftet auch nicht für eine Nicht-Aufnahme der Webseite in eine Suchmaschine.

Der Auftraggeber verpflichtet sich, „Webdesign Brünnel“ keine unzulässigen Inhalte zur Bearbeitung zu übermitteln. Er verpflichtet sich, mit seinen übermittelten Inhalten keine Warenzeichen-, Patent- oder andere Schutzrechte Dritter zu verletzen und keine strafbaren Inhalte zu übermitteln. Sollte dies gleichwohl der Fall sein, so verpflichtet sich der Auftraggeber, „Webdesign Brünnel“ von sämtlichen Ersatzansprüchen Dritter freizustellen. „Webdesign Brünnel“ nimmt diese Freistellung an. „Webdesign Brünnel“ ist berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen, falls die übermittelten Inhalte gegen geltendes Recht verstoßen. Eine Prüfungspflicht auf Seiten von „Webdesign Brünnel“ besteht ausdrücklich nicht. Bei Verdacht auf eine Verletzung geltenden Rechtes ist „Webdesign Brünnel“ berechtigt, die Ausführung des Auftrages zurückzustellen oder zu kündigen. Eine Schadensersatzverpflichtung hieraus wird ausdrücklich ausgeschlossen, sofern nicht auf Seiten von „Webdesign Brünnel“ Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

§ 10 Datensicherung
Für den Fall eines Server-Crashs hält „Webdesign Brünnel“ eine lokale Kopie der Dateien.

§ 11 Datenschutz
Soweit nicht anders vereinbart, gelten alle vom Auftraggeber an „Webdesign Brünnel“ unterbreiteten Informationen als streng vertraulich. „Webdesign Brünnel“ ist berechtigt, zur Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen Dritte mit der Erbringung der vereinbarten Dienstleistungen zu betrauen. In diesem Falle ist „Webdesign Brünnel“ berechtigt, die ihm vorliegenden und für die Ausführung der Dienstleistung notwendigen Kundendaten an den Dritten weiterzugeben. „Webdesign Brünnel“ verpflichtet alle mit der Abwicklung betrauten Personen und Firmen, die übermittelten Daten vertraulich zu behandeln. Sofern der Auftraggeber nicht widerspricht, ist „Webdesign Brünnel“ berechtigt, die Seiten des Auftraggebers im Rahmen der Referenzen von „Webdesign Brünnel“ zu nennen. 

§ 12 Datenübergabe
Der Auftraggeber ermöglicht „Webdesign Brünnel“ via Internet oder Austauschdatenträger den Zugriff auf die zu bearbeitenden Dateien. Soweit nicht anders vereinbart, erstellt „Webdesign Brünnel“ von diesen Dateien eine Sicherungskopie, die dem jeweils aktuellen Stand der Bearbeitung entspricht. „Webdesign Brünnel“ ist berechtigt, die zur Durchführung des Auftrages notwendigen Daten zu speichern. Eine Haftung für Datenverlust sowie Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, soweit diese Ansprüche nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit auf Seiten von „Webdesign Brünnel“ beruhen.

§ 13 Zahlung
„Webdesign Brünnel“ ist berechtigt, bei ca. 50 % Fertigstellung der Leistungen, eine Abschlagsrechnung in Höhe von 50 % des Auftragswertes zu stellen. Nach vollständiger Vertragserfüllung kann „Webdesign Brünnel“ eine Schlussrechnung stellen. Die Rechnungen sind jeweils innerhalb von 14 Tagen zu begleichen.

Kommt der Auftraggeber mit der Bezahlung der Vergütung für Bereitstellung von Diensten in Verzug, so ist „Webdesign Brünnel“ berechtigt, den Vertrag unter Setzung einer angemessenen Nachfrist fristlos zu kündigen. Während des Verzuges ist „Webdesign Brünnel“ berechtigt, die weitere Durchführung des Auftrages bis zum vollständigen Ausgleich der offenen Vergütung zurückzustellen, bzw. einzustellen.

Auf die Preise von „Webdesign Brünnel“ wird 16 % Mehrwertsteuer erhoben.

§ 14 Kündigungsfristen und Zahlung bei Wartungsverträgen
Jeder Wartungs-/Pflegevertrag kann jeweils bis zum Monatsende gekündigt werden.

Jeder Wartungs-/Pflegevertrag wird jährlich jeweils im voraus bezahlt. Bei Kündigung vor Ablauf des jeweiligen Jahres wird die Vergütung der restlichen Monate dem Auftraggeber zurückerstattet.

§ 16 Mängel
Mängelrügen haben unmittelbar und unverzüglich nach Leistungserbringung schriftlich zu erfolgen. „Webdesign Brünnel“ wird ein angemessener Zeitraum zur Nachbesserung gewährt. 

§ 17 Wirksamkeit der Bestimmungen
Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck von „Webdesign Brünnel“ weitgehend erreichen.

§ 18 Erfüllungsort
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist 49593 Bersenbrück. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis sowie seiner Anbahnung und Abwicklung ist 49593 Bersenbrück.